Neulich im Rat
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
"Neulich im Rat" - So möchte ich meine Gedanken zu den vergangenen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse zusammenfassen und so über einen Teil unserer politischen Arbeit kurz aus dem Stadtrat berichten.
Vieles gelangt gar nicht erst in die Zeitung oder oft zu kurz oder nur aus einer bestimmten Blickrichtung. An dieser Stelle möchte ich Ihnen den Blickwinkel der BmU an wesentlichen Beratungen und Beschlüssen des Rates und der Ausschüsse näher bringen.
Ihr Christian Ritt
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Die BmU hat sich am 10.12.24 einer Resolution angeschlossen, welche die geplanten massiven Kürzungen im Sozialbereich, z.B. bei den Zuschüssen für Seniorentreffs, Arbeitslosenprojekten u.a., kritisiert.
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Bei Gegenstimmen von Grünen, AfD und BmU wurde der Bebauungsplan Hasenwiese im Rat am 10.12.24 beschlossen.
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Aus Sicht der BmU ist hinsichtlich der notwendigen Umstellung der Fernwärme auf regenerative Energien und der Abkehr vom immer teurer werdenden Erdgas die Installation von Solarthermie-Feldern allerdings nicht sinnvoll.
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Dramatische Defizite drohen trotz fleißiger Unternehmen in Erkrath.
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Der Rat musste am 10.12.24 den Einspruch der Grünen gegen den Beschluss des Mobilitätsausschusses bezüglich der Verkehrssituation in der Schinkelstraße behandeln.
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Obwohl die Bestattungskosten in Erkrath bisher schon hoch waren, wurden nun (10.12.2024) von CDU und SPD Steigerungen von 15-21% beschlossen. Die erste eingebrachte Vorlage sah bei Erdbestattungen ursprünglich sogar eine Erhöhung um über 60% vor.
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