Neulich im Rat
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
"Neulich im Rat" - So möchte ich meine Gedanken zu den vergangenen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse zusammenfassen und so über einen Teil unserer politischen Arbeit kurz aus dem Stadtrat berichten.
Vieles gelangt gar nicht erst in die Zeitung oder oft zu kurz oder nur aus einer bestimmten Blickrichtung. An dieser Stelle möchte ich Ihnen den Blickwinkel der BmU an wesentlichen Beratungen und Beschlüssen des Rates und der Ausschüsse näher bringen.
Ihr Christian Ritt
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Einstimmig hat der Rat die Stiftung eines Ehrenzeichens beschlossen, mit welchem auch Feuerwehrexterne geehrt werden sollen, wenn sie sich besonders für den Feuerwehr- und Rettungsdienst engagiert haben.
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Weiteres aus dem Rat. Nachdem im Ratsgottesdienst unter dem Motto „Geeint in Vielfalt“ über Toleranz, Akzeptanz und Respekt -auch in der Ratsarbeit- nachgedacht wurde, ging es in der anschließenden Ratssitzung zunächst um eine „Persönliche Erklärung“ der SPD-Fraktion.
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Bei den Bemerkungen des Kämmerers T. Schmitz zum Jahresabschluss 2023 wurde noch einmal deutlich, dass die Haushaltslage der Stadt katastrophal ist. 23 Millionen Euro Schaden hat Erkrath durch die Covid-Pandemie und den russischen Krieg gegen die Ukraine erlitten, die bislang aus der Finanzplanung der Stadt ausgeklammert werden durften.
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Nach der Verabschiedung des bisherigen Technischen Beigeordneten F. Schmidt wurde in geheimer Abstimmung mit 25 zu 19 Stimmen Frau Beck zur neuen Technischen Beigeordneten gewählt.
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BmU unterstützt Resolution des Rates gegen Rechtsextremismus
Die BmU hat diese Resolution klar unterstützt. Sie richtet sich gegen Rechtsextremismus und zudem gegen die AfD. Bei Gegenstimmen der AfD wurde diese Resolution von allen anderen Ratsmitgliedern angenommen. (Den kompletten Text finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Erkrath.)
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Stadt präsentiert nicht mehr genehmigungsfähigen Doppel-Haushalt für 2024 und 2025.
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