Gegründet in der Zeit des erfolgreichen Kampfes um den Erhalt der Bruchhauser Feuchtwiesen sind der verantwortungsvolle Umgang mit unserer Umwelt und der nachhaltige Schutz unserer Natur wesentliches Ziel der BmU, daneben stellen wir die Forderung, mit dem Geld der Bürger auszukommen.
Was haben wir alles schon angeschoben?
Im Gegensatz zu den Parteien behaupten wir nicht, wir hätten alle Projekte der Stadt selbst und alleine „bewegt“. Kolleginnen und Kollegen der Parteien ließen sich ebenfalls für die Projekte gewinnen und vor allem: Fleißige Bürger und Gewerbe haben Erkrath finanziert, das Geld erarbeitet und Verwaltungsmitarbeiter haben es umgesetzt. Ohne diese sind politische Entscheidungen im Rathaus ein „Nichts“.
Rathausarbeit kann Dinge „anschieben“, Mehrheiten suchen. Realisiert wird das nur durch Fleiß der Bürger.
Einige Aspekte unserer Arbeit:
Die Gründung der Grundschule Kempen geht auf unseren Antrag zurück.
Weiterhin haben wir z.B. 1988 den ersten Erkrather Umwelttag ins Leben gerufen, begleiten kritisch die undichte Deponie Hubbelrath. Wegen des Insektensterbens darf auf Äckern im Eigentum der Stadt kein Glyphosat mehr gespritzt werden: unsere Initiative.
Auch der Lebensraum des Menschen muss geschützt werden, daher haben wir stets Tempo 30 an kritischen Stellen und die Lärmaktionspläne unterstützt. Testfahrten mit Linienbussen haben wir durchgeführt. Lärm macht krank. Wir wollen die Realisierung des Radverkehrskonzeptes, auch um unsere Luft innerstädtisch zu verbessern. Gegen den drohenden Verfall der städtischen Infrastruktur melden wir uns immer wieder zu Wort.
Wichtig war und ist der BmU das klare Nein zur durch Erkrath verlaufenden Kohlenstoffmonoxid-Pipeline.
Damit Erkrath handlungsfähig bleibt, setzen wir uns für eine sparsame öffentliche Haushaltsführung ein, ohne jedoch auf dringende Daseinsvorsorge zu verzichten. Innerhalb von 20 Jahren, besonders in den letzten Jahren hat sich das Bilanzvermögen der Stadt halbiert. Wenigen Leuchtturmprojekten steht eine dem Verfall preisgegebene Infrastruktur bei Radwegen, Fußwegen, Straßen gegenüber.
Das von uns initiierte Stadtentwicklungskonzept war Voraussetzung zur Erschließung weiterer Fördermittel durch das Land NRW in Millionenhöhe, auch des so heftig im Rathaus umkämpften Förderprogrammes „Soziale Stadt“.
Auf der Ratsebene, sowie besonders wirkungsvoll auch im Hintergrund, hat sich die BmU für die Ansiedlung wichtiger Investoren und somit guter Gewerbesteuerzahler eingesetzt. Nachdem Gewerbegebiete in Erkrath aufgegeben wurden (z.B. Wimmersberg) musste die Hälfte der Neanderhöhe für Gewerbeansiedlung geplant werden. Hier haben wir im hohen ökologischen Standard und im sorgfältigen Umgang mit dem archäologischen Erbe Spuren hinterlassen. Wir brauchen mehr Gewerbesteuereinnahmen, nicht alle Kosten können durch Schulden oder Grundsteuererhöhungen aus der Tasche der Mieter gedeckt werden. Die Bürgerschaft hat eine Belastungsgrenze.
Wir unterstützen seit Jahren den kontinuierlichen Ausbau der Kinderbetreuung in Tagespflege, Kindertagesstätten und Offener Ganztagsschule (OGS). Wir haben die Notwendigkeit, einen aktuellen Kinder- und Jugendförderplan zu erstellen thematisiert. Das Babybegrüßungspaket, die „Noteingänge“, der Jugendstadtrat oder die Initiative „Jedes Kind in Erkrath soll schwimmen können“ gehen auf die Aktivitäten der BmU zurück. An der Erarbeitung der Schulwegepläne (für sicherere Schulwege) in den Stadtvierteln waren Mitglieder der BmU führend beteiligt.
Wir setzen auf Transparenz und haben durch unseren Antrag das Erkrather Ratsinformationssystem ins Leben gerufen.
Wir waren die Ersten, welche die ungerechten Fernwärmepreise angeprangert haben, eine kleine Teilerstattung bereits erreicht haben. Mehrfach haben wir die Kartellbehörde auf Erkrath aufmerksam gemacht. Wir haben das Thema Geothermie ins Rathaus getragen, wenn wir auch am Anfang überhört wurden. Genauso haben wir die Themen Breitbandausbau und Freies WLAN ins Rathaus getragen.
Wir haben durch unsere Anträge in der Vergangenheit dafür gesorgt, dass das Ordnungsamt personell aufgestockt wurde und dass es die ordnungsbehördliche Verordnung überhaupt gibt, damit gegen Verschmutzungen u.a. eingeschritten werden kann. Dass zunächst der Unterausschuss Feuerwehr gegründet und dann zu einem selbstständigen Ausschuss gemacht wurde, ging auf unsere Initiative zurück. Wir forderten Maßnahmen zur Korruptionsvorbeugung und haben dafür gesorgt, dass ein Ratsinformationssystem für Transparenz sorgt. Auf unsere Initiative gehen zudem die Erkrather Ehrenamtskarte und die gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen zur Flüchtlingsaufnahme in unserer Stadt 2015 zurück.
Wir kümmern uns und haben u.a. diverse Unterschriften- und Umfrageaktionen durchgeführt, um die Bürgerbelange einzubringen, u.a.:
- Erarbeitung von Alternativen zur Fernwärmeversorgung
- zum Erhalt des Bayerparks
- zur Pünktlichkeit bzw. Qualität der S-8
- zum Thema „Saubere Stadt“
- zur Spielplatzsituation und Kinderbetreuung,
Die geannten Beispiele zeigen: Ohne den Einsatz und die Stimmen der BmU hätte es Vieles von dem Genannten nicht gegeben.