Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
"Neulich im Rat" - So möchte ich meine Gedanken zu den vergangenen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse zusammenfassen und so über einen Teil unserer politischen Arbeit kurz aus dem Stadtrat berichten.
Vieles gelangt gar nicht erst in die Zeitung oder oft zu kurz oder nur aus einer bestimmten Blickrichtung. An dieser Stelle möchte ich Ihnen den Blickwinkel der BmU an wesentlichen Beratungen und Beschlüssen des Rates und der Ausschüsse näher bringen.
Ihr Christian Ritt
BmU unterstützt Resolution des Rates gegen Rechtsextremismus
Die BmU hat diese Resolution klar unterstützt. Sie richtet sich gegen Rechtsextremismus und zudem gegen die AfD. Bei Gegenstimmen der AfD wurde diese Resolution von allen anderen Ratsmitgliedern angenommen. (Den kompletten Text finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Erkrath.)
Stadt präsentiert nicht mehr genehmigungsfähigen Doppel-Haushalt für 2024 und 2025.
Eine neue Stellenausschreibung sollte im Rat am 7.11.2023 beschlossen werden. Lange Zeit sah es in vorherigen Ausschusssitzungen aus, dass dies auch durch CDU und SPD so beschlossen würde.
Der Ratssitzung ging der Ratsgottesdienst „Wofür stehe ich“ voran, der zum letzten Mal von Pfarrer Ernst und Pfarrer Horlitz -beide gehen in den Ruhestand- gehalten wurde. Der Blick ging auf die gute Absicht der sich in der Stadtpolitik Engagierenden und der vielen Anderen, die sich zum Wohle der Menschen in Erkrath einsetzen.
CDU und große Teile der SPD verwehren BmU das Rederecht im Rat – Immer öfter wird durch „Schluss der Debatte“ versucht, die Ratsdiskussion abzuwürgen.
CDU und SPD lassen angesichts der Thematisierung der Fernwärme-Strategie der Stadtwerke die Ratssitzung platzen.
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