Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
"Neulich im Rat" - So möchte ich meine Gedanken zu den vergangenen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse zusammenfassen und so über einen Teil unserer politischen Arbeit kurz aus dem Stadtrat berichten.
Vieles gelangt gar nicht erst in die Zeitung oder oft zu kurz oder nur aus einer bestimmten Blickrichtung. An dieser Stelle möchte ich Ihnen den Blickwinkel der BmU an wesentlichen Beratungen und Beschlüssen des Rates und der Ausschüsse näher bringen.
Ihr Christian Ritt
17.09.24 Zwar haben beim Ratsbürgerentscheid am 15.09.2024 62,8% der Abstimmungsberechtigten mit JA gestimmt (4373 Personen). .....
Eine Kommune ist verpflichtet, Gebühren (die nicht die Allgemeinheit betreffen) kostendeckend zu erheben. Nachdem Erkrath rechtswidrig Gebührenerhöhungen für die Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose „aus dem Ärmel geschüttelt“ und jahrelang nicht angepasst hatte, musste dieser Punkt nun angepackt werden.
War die BmU der Impulsgeber für einen Erlass einer Nachhaltigkeitsstrategie, hatte sie trotzdem massive Kritik an der Verwaltungsvorlage.
Da staunte die BmU-Fraktion nicht schlecht, als plötzlich mitten in der Ratssitzung der Tagesordnungspunkt „provisorischer Parkplatz auf der Neuen Mitte“ aufgerufen wurde.
Einstimmig hat der Rat die Stiftung eines Ehrenzeichens beschlossen, mit welchem auch Feuerwehrexterne geehrt werden sollen, wenn sie sich besonders für den Feuerwehr- und Rettungsdienst engagiert haben.
Weiteres aus dem Rat. Nachdem im Ratsgottesdienst unter dem Motto „Geeint in Vielfalt“ über Toleranz, Akzeptanz und Respekt -auch in der Ratsarbeit- nachgedacht wurde, ging es in der anschließenden Ratssitzung zunächst um eine „Persönliche Erklärung“ der SPD-Fraktion.
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