Weiteres aus dem Rat. Nachdem im Ratsgottesdienst unter dem Motto „Geeint in Vielfalt“ über Toleranz, Akzeptanz und Respekt -auch in der Ratsarbeit- nachgedacht wurde, ging es in der anschließenden Ratssitzung zunächst um eine „Persönliche Erklärung“ der SPD-Fraktion.
In der auf eine massive Beleidigung durch den Grünen Fraktionsvorsitzenden gegenüber dem SPD-Fraktionsvorsitzenden sowie die schlechte Arbeitsatmosphäre eingegangen wurde. Der Bürgermeister erklärte, er wolle nun streng die Geschäftsordnung des Rates beachten.
Man sieht, es gibt noch viel zu tun.
Des Weiteren wurden im Rat einstimmig u.a.
- die Weiterführung des Deutschland Tickets für Schüler
- die Erweiterung der Zügigkeit an der Realschule Hochdahl
- die Mittel für die weitere Digitalisierung der Schulen
- die Mittel für die Sanierung am Schulzentrum Rankestraße
beschlossen.
Zur Erfassung von Alttextilien wurde ein Konzept beschlossen. Auf die Forderung der BmU, ausschließlich zertifizierte Entsorgungswege zuzulassen, wurde geantwortet, dies sei rechtlich nicht möglich. Ein Antrag der Grünen zeigte den Weg auf, die genauen Gründe dafür noch mal zu hinterfragen.
Der TOP Bezahlkarte für Flüchtlinge wurde zurückgestellt, da der Verwaltung noch zu wenig Erkenntnisse zur möglichen Umsetzung und auch Erfahrungen aus anderen Kommunen vorliegen.