Der Stadtrat wird durch die Ausgleichsmandate immer größer und damit teurer. Die BmU wollte diesen Trend aus Kostengründen stoppen.
Aus Kostengründen hat die BmU im Hauptausschuss beantragt, den Rat (eigentlich 40 Sitze) um 4 Sitze zu verkleinern. Rechtlich zulässig wäre eine Verkleinerung sogar um 6 Sitze.
Zur Zeit hat derStadtrat 48 Sitze (8 Ausgleichsmandate). Hätten nicht wenigstens Bernhard Osterwind (BmU) und Peter Knitsch (Grüne) ihre Mandate direkt gewonnen, wäre der Rat über 50 Sitze groß! Die Direktmandate von Osterwind und Knitsch haben erhebliche Steuergelder eingespart. Das Saarland hat 51 Sitze im Landtag.
Zur Zeit hat derStadtrat 48 Sitze (8 Ausgleichsmandate). Hätten nicht wenigstens Bernhard Osterwind (BmU) und Peter Knitsch (Grüne) ihre Mandate direkt gewonnen, wäre der Rat über 50 Sitze groß! Die Direktmandate von Osterwind und Knitsch haben erhebliche Steuergelder eingespart. Das Saarland hat 51 Sitze im Landtag.
Der Antrag der BmU scheiterte krachend:
Nein Stimmen kamen von CDU, Grünen, SPD, FDP, Linken, AfD.
Nur der Bürgermeister stimmte zu.
Osterwind: "Es sind ja bei Weitem nicht nur die Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen. Auf jedes Ratsmitglied entfällt auch entsprechender Verwaltungsaufwand. Beim Sparen muss der Rat bei sich selber anfangen und vorangehen"
Bei den Haushaltsplanberatungen 2024 wiederholte die BmU diesen Antrag zu den Haushaltsplanberatungen. Wieder, trotz dramatisch schlechter Finanzlage, Ablehnung durch CDU,SPD,FDP,AfD - diesmal bei Enthaltung der Linken im Hauptausschuss.
(Foto: CDU und SPD boykottierten die Ratssitzung am 22.5. ab Tagesordnungspunkt 6)
Nein Stimmen kamen von CDU, Grünen, SPD, FDP, Linken, AfD.
Nur der Bürgermeister stimmte zu.
Osterwind: "Es sind ja bei Weitem nicht nur die Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen. Auf jedes Ratsmitglied entfällt auch entsprechender Verwaltungsaufwand. Beim Sparen muss der Rat bei sich selber anfangen und vorangehen"
Bei den Haushaltsplanberatungen 2024 wiederholte die BmU diesen Antrag zu den Haushaltsplanberatungen. Wieder, trotz dramatisch schlechter Finanzlage, Ablehnung durch CDU,SPD,FDP,AfD - diesmal bei Enthaltung der Linken im Hauptausschuss.
(Foto: CDU und SPD boykottierten die Ratssitzung am 22.5. ab Tagesordnungspunkt 6)
