Der finanzielle Niedergang Erkraths beschleunigt sich trotz Steuererhöhungen. Das ist nicht nur hausgemacht. Nun ziehen düstere Wolken aus Mettmann und Monheim über Erkrath.
Peter Sohn, Ratsmitglied und Mitglied im Hauptausschuss des Stadtrates, befürchtet umfangreiche Konsequenzen aus der drastisch erhöhten Kreisumlage und den Monheimer Finanzproblemen.
"Sehr geehrter Herr Schmitz,
die Rheinische Post berichtet von einer starken Erhöhung der Kreisumlage für 2025. Die Stadt Mettmann muss hierfür gut zwei Millionen Euro mehr veranschlagen, als in diesem Jahr. Mit welcher Mehrbelastung rechnen Sie für die Stadt Erkrath? Bisher betrug der Anteil von Erkrath etwa 10%. Müssen wir demnach mit zusätzlichen Ausgaben von etwa vier bis fünf Millionen Euro rechnen?
Darüber hinaus könnte der "Monheim Effekt" deutlich geringer ausfallen. Die Rheinische Post berichtet von erheblichen Gewerbesteuerausfällen. Es sei für 2025 nur mit Steuereinnahmen in Höhe von 115 Millionen Euro statt wie geplant mit 265 Millionen Euro zu rechnen. Dies dürfte den Anteil von Erkrath an der Kreisumlage deutlich erhöhen. Wie wirkt sich dies konkret für Erkrath aus? Wie hoch wird die Kreisumlage für 2025 den Haushalt zusätzlich belasten?
Bereits für 2024 rechnet Monheim mit einem nicht geplanten Rückgang der Einnahmen. Die Erträge aus der Gewerbesteuer werden voraussichtlich rund 171 Millionen Euro betragen. Ursprünglich war man von 260 Millionen Euro ausgegangen. Wird dies die Kreisumlage 2024 für Erkrath erhöhen? Welche zusätzliche Belastung erwarten Sie für 2024?
Freundliche Grüße
Peter Sohn"
Kämmerer Schmitz antwortete prompt und nicht ohne große Besorgnis.
Er rechne damit, dass die erheblichen Mindereinnahmen Monheims sich erst ab 2026 bei der Kreisumlage bemerkbar machen. Jedoch würden diese Auswirkungen sicherlich schon jetzt vom Kreis berücksichtigt. Schmitz zeigt auf, dass er in der Vergangenheit mehrfach dringlich darauf hingewiesen, dass die von uns nur bedingt steuerbare Kreisumlage ein hohes finanzielles Risikopotential mit sich bringt. Dies sei schon allein aufgrund des stetig steigenden Kreisumlagebedarfs, der 2012 noch bei rd. 285 Mio. Euro lag und für den nun in 2025 lt. Eckdaten des Kreises 469 Mio. Euro veranschlagt werden erkennbar. Diese Steigerung habe sich allerdings für Erkrath kaum bemerkbar gemacht, da parallel unser prozentualer Anteil an der Kreisumlage aufgrund der überproportionalen Steigerung des Monheimer Anteils sank.