Ja oder Nein zu Lidl an der Kreuzung Niermannsweg/Max-Planck Str.?
Jetzt sieht es so aus wie auf dem Foto oben.
Die Zukunft könnte ungefähr so aussehen:
Vor einem Jahr, als die Diskussion begann, hat die BmU sich erst mal bei der Bürgerschaft kundig gemacht: zahlreiche Bürgerinnen und Bürger wollen Lidl als zusätzliches Angebot, auch als Konkurrenz zu Aldi.
Weitere Informationen hier: Lidl mit konkreten Ansiedlungsplänen in Unterfeldhaus – BmU Fraktion - Bürger mit Umweltverantwortung
Die Befürworter:
- Es ist ein städtebaulicher Gewinn
- Konkurrenz und Vielfalt wird erhöht, viele Kunden fragen dieses Preissegment nach
- Wir holen einen Teil unserer Kaufkraft zurück in die Stadt
- Der Eingang zum Gewerbegebiet wird deutlich aufgewertet
- Lidl hat angeboten, mit der Stadt über einen städtebaulichen Vertrag zu regeln: Umbau der Zufahrten incl. Kreuzung, Holzbauweise, PV für den Klimaschutz, Beschränkung der Verkaufsfläche.
- Ähnliche rechtliche Auseinandersetzungen hat die Stadt gegen Aldi und Lidl (Hochdahl) immer verloren.
Die Gegner:
CDU, Grüne, inzwischen leider auch die SPD wollen das nicht. Der Hebel ist, den zuständigen Bebauungsplan (Aldi betreibt eine Filiale direkt daneben) zu ändern und großflächigen Einzelhandel nun auszuschließen.
Tatsächlich gibt es ein Einzelhandelskonzept, in welchem tatsächlich diese "Empfehlung" zu finden ist, das auszuschließen. Direkt neben Aldi.
Das würde dann jahrelang "geprüft.", mit dem Ziel, die Ansiedlung zu verhindern.
Die Position der BmU:
Das Verfahren:
Final entschieden wurde die Position der Stadt in einer Kampfabstimmung im Stadtrat am 12.5.26.
CDU,Grüne, SPD blockieren erst mal die städtebauliche Entwicklung und Lidl hat Klage dagegen erhoben.
BmU, Linke, FDP-T, AfD hatten gemeinsam mit dem parteiunabhängigen Ratsmitglied Wußk und einem Ratsmitglied der SPD keine Mehrheit.
FAZIT:
Im ungünstigsten Fall hat die Stadt wider erwarten vor Gericht Erfolg und die CDU hat erfolgreich eine Entwicklung des Gewerbegebietes und der Angebotsvielfalt verhindert.
Die BmU bleibt dran, die Interessen der Kunden zu vertreten.
Jetzt haben Gerichte das Wort und das wird u.U. mal wieder richtig teuer für die Stadt, die sowieso kein Geld hat.
